

Für ein Land, das politische Instabilität beinahe zu einem Teil seiner Identität gemacht hat, ist der von der Regierung Meloni aufgestellte Rekord mehr als nur eine Nachricht aus dem politischen Tagesgeschehen. Am 4. September erreichte die Regierung 1.413 aufeinanderfolgende Tage im Amt. Damit überholte sie um einen Tag die zweite Regierung Berlusconi und wurde zur langlebigsten Regierung in der Geschichte der Italienischen Republik.
Seit 1946 hatte Italien 68 Regierungen und 31 Ministerpräsidenten. Im Durchschnitt blieb eine Regierung etwas mehr als ein Jahr im Amt. Zum Vergleich: die Bundesrepublik Deutschland hatte seit 1949 lediglich 26 Regierungen und nur zehn BundeskanzlerInnen.
Ihren Erfolg hat die Ministerpräsidentin in Bari, bei einer von ihrer Partei Fratelli d’Italia organisierten Veranstaltung gefeiert. Die Stabilität, so betonte sie, habe es Italien ermöglicht langfristig Entscheidungen zu treffen, Verpflichtungen einzuhalten und seine Glaubwürdigkeit auf der internationalen Bühne zurückzugewinnen. Zugleich fügte die Ministerpräsidentin selbst einen kritischen Gedanken hinzu: Die stabilste Regierung ist nicht zwangsläufig auch die fähigste. In der Tat endet hier die Erfolgsmeldung des zeitlichen Rekordes. Meloni weiß sehr wohl, dass die ItalienerInnen sie nicht danach beurteilen werden, wie lange sie in Palazzo Chigi bleibt, sondern danach, was diese lange Amtszeit in ihrem täglichen Leben bewirkt hat.
Die wirtschaftliche Situation Italiens ist nämlich nicht rosig. Im August stieg die Inflation, vor allem aufgrund der Energiepreise, auf 3,3 Prozent – der höchste Wert seit drei Jahren. Der Verlust an Kaufkraft belastet die Familien; die Löhne für eine Vollzeitstelle reichen immer häufiger nicht für den Lebensunterhalt aus. Gerade in dem Moment, in dem sich die Regierung auf die letzte Phase der Legislaturperiode vorbereitet spitzt sich die Situation immer weiter zu.
Und dann ist da noch die Konkurrenz. Rechts von Meloni wächst Futuro Nazionale unter Roberto Vannacci. Die Partei wird in den jüngsten Umfragen mit fast acht Prozent gehandelt und liegt damit vor Lega und Forza Italia. Dies könnte die Kräfteverhältnisse im Hinblick auf die bevorstehende Wahl verschieben.Nach 1.413 Tagen geht es daher nicht mehr um die Frage, wie lange die Regierung noch bestehen wird, sondern darum, welche Bilanz die Wählerinnen und Wähler ziehen werden, wenn sie zur Urne gerufen werden.
Julia Unterberger
Senatorin