Editorial

Seit rund fünf Jahren funktioniert das Schengen-System der offenen Grenzen in Europa nicht mehr. Seitdem kontrollieren Deutschland, Österreich, Frankreich und skandinavische Länder ihre Grenzen aus Furcht vor Terrorismus und Einwanderung. Und jetzt, in der Corona-Pandemie, ist jede europäische Grenze geschlossen. Im Moment ist nicht nur Schengen, sondern auch die Europäische Union außer Kraft gesetzt. Sie funktioniert nicht. Auch die Demokratie ist gerade ausgesetzt: Die Bürger können sich nicht versammeln. Das ist eine Notsituation, die hoffentlich nur zeitlich begrenzt ist. Die EU kann in dieser Form nicht überleben. Sie wird entweder eine viel zentralisiertere Union oder ein zerstückelter Staatenbund sein. Brüssel hat in dieser Corona-Krise getan, was getan werden konnte – nur fehlt der EU in dieser Frage die einheitliche Stärke. Die Gesundheitssysteme sind nationale Systeme. Daraus wird man nach der Epidemie Schlüsse ziehen müssen. Entweder bekommt die EU mehr Macht in Notstandssituationen, damit sie in Krisen wie dieser wieder relevant wird, oder sie läuft Gefahr, ähnlich wie das späte Römische Reich zu enden.
Wenn der Virus etwas offengelegt hat, dann ist es das Totalversagen und die Überflüssigkeit der EU-Bürokratie. Man sollte innerhalb der EU den Nationalstaat fördern und die EU dabei als Wirtschaftsraum verstehen. Die EU kann kaum Identität und Heimat stiften wie der Nationalstaat es kann. Es gibt kein europäisches Volk, die EU besteht aus unterschiedlichen Völkern, Kulturen und Lebensstilen. Vor allem aber: Es fehlt an einer gemeinsamen Sprache. Warum ist in Brüssel noch immer Englisch die hauptsächliche Arbeitssprache, obwohl England kein EU-Mitglied mehr ist? Die Vereinigten Staaten von Amerika, die zuweilen als EU-Vorbild genannt werden, haben eine gemeinsame Sprache. Ohne dieses verbindende Element hätten sie wohl kaum zusammengefunden und überdauert.

von Walter J. Werth

 

 

 

23. September 2019

Corona und Europa

Seit rund fünf Jahren funktioniert das Schengen-System der offenen Grenzen in Europa nicht mehr. Seitdem kontrollieren Deutschland, Österreich, Frankreich und skandinavische Länder ihre Grenzen aus Furcht […]