Bericht aus Rom

3. Februar 2021

Es braucht eine europafreundliche Regierung

Italien ist wieder einmal ohne Regierung. Ministerpräsident Conte wollte nicht zurücktreten, aber man hat ihn gezwungen. Die „Retter der Nation“ oder „Cos­truttori (Bauherren)“ sind nicht zum […]
11. Januar 2021

Haushalt 2021 steht, Conte auf der Abschussliste

Über das wichtigste Gesetz im Jahr ist abgestimmt: 288 Ja zu 125 Nein. Noch nie in der Geschichte des Par­laments wurde das Haushaltsgesetz in erster Lesung […]
11. Dezember 2020

Haushaltsentwurf, Wahlkreise und Autobahn

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 ist da. Zwar mit einem Monat Verspätung, aber immerhin. Diskutiert wird er sowieso nicht in beiden Parlamentskammern, sondern heuer nur […]
26. November 2020

Schwieriger Weg zum Haushaltsgesetz 2021

Das Corona-Virus hat das Parlament fest im Griff und bestimmt dessen Handlungsfähigkeit. Eine Woche gibt es Abstimmungen, die andere Woche wird in den Kommissionen gearbeitet, aber […]