Das Rennen um den Spitzenplatz: Wer tritt gegen Meloni an?

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Das Rennen um den Spitzenplatz: Wer tritt gegen Meloni an?

Spätestens in einem Jahr stehen Parlamentswahlen an. Vielleicht im Mai, eher weniger wahrscheinlich im Oktober und mit einer äußerst geringen Wahrscheinlichkeit sogar im Januar. Doch die eigentliche Frage lautet: Wen wird das Mitte-links-Lager gegen Giorgia Meloni ins Rennen schicken? Hier endet die Chronik, und die Telenovela beginnt. Zum Mitte -Links Lager gehören der Partito Democratico (PD), der Movimento 5 Stelle (M5S) und die Alleanza Verdi e Sinistra (AVS). Hinzu kommen zahlreiche kleinere Parteien aus der politischen Mitte, die ebenfalls Teil des Bündnisses werden wollen und deren Stimmen dringend gebraucht werden. Hier tut sich die erste Kluft auf. Bei den Zentrumsparteien gibt es gegenseitige Vorbehalte und klare Vetos – die eine will nicht mit dem anderen, der andere nicht mit der einen. Am Ende könnte ein politisches Lager, das zusammen auf fünf bis sechs Prozent kommt, auf zwei oder sogar drei verschiedene Listen verteilt werden. Außerdem will Conte Renzi nicht in der Koalition haben, Schlein hingegen betont bei jeder Gelegenheit, dass sie stur auf Zusammenhalt bedacht ist. Das noch größere Problem ist, dass sowohl Schlein als auch Conte selbst an der Spitze des Bündnisses stehen und die Ministerpräsidentin herausfordern wollen. Wie soll entschieden werden wem von beiden diese Ehre zuteil wird? Schlein schlägt zwei Möglichkeiten vor: entweder wird der/die Vorsitzende der stärksten Partei SpitzenkandidatIn, oder die Entscheidung fällt in Vorwahlen. Conte dagegen will entweder eine dritte Person ins Rennen schicken oder ebenfalls Vorwahlen abhalten. Auf den ersten Blick herrscht zumindest bei den Vorwahlen Einigkeit. Doch der Schein trügt. Schlein besteht darauf, dass zunächst das gemeinsame Programm ausgearbeitet werden müsse, während Conte darauf pocht, dass dieses Programm erst von der Person entwickelt werden könne, die aus den Vorwahlen als SpitzenkandidatIn hervorgeht. Damit ist das Dilemma perfekt: für die Wahl der SpitzenkandidatIn braucht es Vorwahlen, für die Vorwahlen ein Programm – doch über dieses Programm kann man sich offenbar erst einigen, wenn feststeht, wer die Vorwahlen gewonnen hat.  Doch das ist nicht alles: Conte will eine Online-Abstimmung. Allein bei dieser Vorstellung bekommen die PD-Leute Magenschmerzen. Dann muss noch entschieden werden, ob es einen Wahlgang oder zwei gibt. Und falls es zwei Wahlgänge gibt, wer neben Schlein und Conte antritt. Die Zentrumsparteien träumen von Silvia Salis, der Bürgermeisterin von Genua, der effektiv gute Chancen zugestanden werden Meloni zu besiegen. Doch sie will nicht an Vorwahlen teilnehmen.  AVS, die selbst keinen starken Spitzenkandidaten haben, den sie ins Rennen schicken können, geraten in Panik, wenn von mehreren KandidatInnen die Rede ist. Es gibt also noch viel zu tun: Programm schreiben, Koalition zusammenstellen, Zentrumsparteien zusammenführen, Renzi irgendwo unterbringen, Salis überzeugen, Regeln festlegen. Und derweil rücken die Parlamentswahlen immer näher.


Julia Unterberger
Senatorin