Das Parlament verabschiedet am laufenden Band Gedenktage. Der jüngste Anlass war der Nationale Tag des Papierrecyclings. Zuvor hat es bereits den Tag des Schenkens und den Tag der Bäume gegeben. Für Staatspräsident Mattarella war das offenbar zu viel des Guten. Also griff er zu Stift und Papier – vermutlich Recyclingpapier – und schrieb den Präsidenten der beiden Parlamentskammern. Seine Botschaft, aus dem institutionellen Jargon übersetzt: Schluss mit der Flut an Gedenktagen.

Dieses Machtwort war nötig, denn in den vergangenen drei Legislaturperioden wurden 36 Gesetze zur Einführung ebenso vieler nationaler Gedenktage verabschiedet, davon allein 20 in der laufenden Legislaturperiode. Insgesamt sind es inzwischen 51 Gedenktage. Ein Kalender, der voller ist als der Terminkalender eines Ministers im Wahlkampf. Bald braucht es womöglich noch einen eigenen Gedenktag, um an all die anderen zu erinnern.

Dabei wird der gesetzgeberischen Kreativität freier Lauf gelassen. Nationale Gedenk- und Aktionstage eignen sich dafür schließlich hervorragend. Sie kosten nichts, erfordern daher keine finanzielle Deckung und bringen vor allem alle unter einen Hut. Die Zustimmung ist fast immer garantiert. Wer kann schon etwas gegen Recyclingpapier haben?

Natürlich darf auch die Einbindung der Schulen nicht fehlen. Jeder Gedenktag bringt die unvermeidliche Aufforderung mit sich, entsprechende Veranstaltungen, Unterrichtsaktivitäten und Sensibilisierungsmaßnahmen zu organisieren.

Doch wie Mattarella zu Recht anmerkt, bliebe kaum noch Zeit für den eigentlichen Unterricht, wenn die Schulen all diese Gedenktage ernsthaft begehen wollten. Mathematik, Naturwissenschaften, Geschichte und Fremdsprachen würden womöglich zu Nebenfächern, die zwischen zwei Sensibilisierungsaktionen irgendwie untergebracht werden müssten.

Viele Gedenktage haben zweifellos einen wichtigen gesellschaftlichen Wert und erfüllen eine unverzichtbare Erinnerungsfunktion. Das Problem beginnt dort, wo alles gefeiert wird und dadurch nichts mehr wirklich herausragt.

Außerdem: während das Parlament für jede gute Sache einen eigenen Gedenktag beschließt, werden die wirklich wichtigen Entscheidungen andernorts getroffen; in den Büros der Regierung oder bei Abendessen zwischen den Parteichefs. Vielleicht wäre es an der Zeit, weniger zu feiern und stattdessen mehr parlamentarische Sitzungen den wirklich wichtigen Fragen zu widmen.

Es sei denn, jemand kommt vorher noch auf die Idee, den „Nationalen Tag der parlamentarischen Bedeutung“ einzuführen.

Julia Unterberger – Senatorin