

In politischen Kreisen in Rom hält sich hartnäckig das Gerücht, Giorgia Meloni erwäge vorgezogene Neuwahlen – im Juni, spätestens im Oktober. Auslöser dieser Spekulationen ist die Niederlage beim Referendum. Die zentrale Frage, die sich die Regierungsmehrheit stellt, ist: weitermachen oder sofort in den Wahlkampf ziehen? Beide Optionen bergen Risiken. Sofortige Neuwahlen könnten ein Weg sein, den negativen Auswirkungen der internationalen Konflikte auf die Wirtschaft zuvorzukommen. Mit den gegebenen Rahmenbedingungen schrumpft der Handlungsspielraum der Regierung nämlich drastisch und sie läuft Gefahr die politische Verantwortung für eine mögliche neue Wirtschaftskrise tragen zu müssen. Hinzu kommt das Thema der drei versprochenen großen Reformen, die nun wohl kaum noch umgesetzt werden können. Nach dem Scheitern beim Referendum, stellt sich unweigerlich die Frage, wie eine Verfassungsänderung für das sogenannte „Premierat“ überhaupt noch durchsetzbar sein soll. Ähnlich verhält es sich mit der differenzierten Autonomie. Wie soll dieses Projekt weiterverfolgt werden, nachdem gerade aus dem Süden das deutlichste Signal gegen die Regierung gekommen ist? Das letzte Jahr der Legislaturperiode könnte für die Regierung zu einem Spießrutenlauf ohne greifbare Ergebnisse werden. Also doch Neuwahlen? Leichter gesagt als getan. Das erste Hindernis heißt Sergio Mattarella. Sollte die Ministerpräsidentin zurücktreten, hat der Präsident der Republik laut Verfassung zunächst zu prüfen, ob im Parlament andere Mehrheiten existieren. Und wie uns die Geschichte lehrt, ist in Italien alles möglich. Hinzu kommt die Frage des Wahlrechts. Die Umfragen deuten darauf hin, dass mit dem derzeitigen Wahlsystem, das wahrscheinlichste Szenario ein Parlament ohne klare Mehrheiten wäre. Und es gibt auf dem politischen Schachbrett noch einen entscheidenden Faktor zu berücksichtigen: die Wählerinnen und Wähler. Wie würden sie auf Neuwahlen reagieren, die mitten in einer internationalen Krise und in einem wirtschaftlich angespannten Umfeld stattfinden? Der Eindruck einer opportunistischen Entscheidung könnte sich schnell als politischer Bumerang erweisen. In diesem Szenario gibt es keinen perfekten Zug. Vielmehr bewegt sich die Politik in einem fragilen Gleichgewicht unterschiedlicher Risiken. Eines scheint jedoch schon jetzt klar. Egal ob in wenigen Monaten gewählt wird oder erst am Ende der Legislaturperiode; die Parteien sind längst im Wahlkampfmodus.