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Herbstwahlen in Italien

Zur Halbzeit der diesjährigen Herbstwahlen liegt das Mitte-Rechts-Lager mit 2:1 vorn. Doch niemand jubelt, denn das eigentliche Ziel aller Beteiligten scheint ein unspektakuläres Unentschieden zu sein: 3 zu 3.

Die Rechte konnte die Regionen Marken und Kalabrien problemlos verteidigen; die Linke wiederum sicherte sich souverän die Toskana. Wenn die Prognosen stimmen, bleiben Kampanien und Apulien bei Mitte-Links, während Venetien weiterhin fest in der Hand der Rechten bleibt. Kurzum: Keine Region wechselt politisch die Farbe. Doch der Anschein der Stabilität trügt. Hinter den Kulissen brodelt es, besonders bei der Lega und der Fünf-­Sterne-Bewegung. Die Lega hat in der Toskana mit ihrem dortigen Spitzenkandidaten, dem reaktionären General Vannacci ein Debakel eingefahren. Mit dem desaströsen Ergebnis von nur 4 % hat sie sogar schlechter abgeschnitten als das extrem linke Bündnis. Seither ist die Partei in einer tiefen Identitätskrise. Die norditalienischen Regionenpräsidenten sind empört. Ihr Vorwurf ist, dass die traditionelle Wählerschaft die eigene Partei nicht mehr wiedererkenne. Parteichef Matteo Salvini schweigt in der Öffentlichkeit, doch es bahnt sich ein heftiger innerparteilicher Konflikt an.

Auch für die einst so erfolgreiche Protestpartei rund um Giuseppe Conte war die erste Runde der Regionalratswahlen ein Albtraum. In allen Regionen, in denen gewählt wurde, erzielte die Partei schlechtere Ergebnisse als erwartet, selbst in Kalabrien, wo sie den Kandidaten für das Präsidentenamt stellte. WahlforscherInnen berichten, dass ein erheblicher Teil der früheren Fünf-Sterne-Wählerschaft nicht wählen geht, sobald die Partei im Bündnis mit der Demokratischen Partei (PD) antritt.
Politisch bedeutet das, dass sich die Stimmen von PD und M5S nicht so einfach summieren, sondern eine negative gegenseitige Auswirkung haben. Ähnlich wie eine chemische Reaktion, bei der sich die Stoffe neutralisieren.

Der nächste Prüfstein steht in Kampanien bevor. Dort tritt mit Roberto Fico, ein ehemaliger Parlamentspräsident und eine prägende Persönlichkeit der Fünf-Sterne-Bewegung, an. Sein Sieg gilt zwar als wahrscheinlich, doch der Wahlkampf verläuft schleppend. Das Verhältnis zum amtierenden Präsidenten und PD-Mitglied Vincenzo De Luca ist eher distanziert. Sollte die Rechte überraschend gewinnen oder das Ergebnis der Fünf-Sterne-Bewegung hinter den Erwartungen zurückbleiben, wäre das nicht nur ein Problem für Conte, sondern auch für Elly Schlein. Sie setzt ihre ganzen Hoffnungen auf das Bündnis mit der 5-Sterne-Bewegung.

Das Fazit dieser Wahlen ist: Auf dem Papier bleibt alles beim Alten, doch hinter den Kulissen brodelt es kräftig. Die einzige Gewinnerin scheint Giorgia Meloni zu sein. Siegen mit solchen Gegnern und Verbündeten war selten so einfach.