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Die Global Sumud Flotilla

Alles begann mit vierundvierzig kleinen Booten, die das Mittelmeer überquerten. Niemand konnte ahnen, dass diese Boote tagelang die politische Debatte in Italien bestimmen würden. Die Rede ist von der Global Sumud Flotilla, einer humanitären Mission, um Lebensmittel und Medikamente zur Zivilbevölkerung nach Gaza zu bringen. An Bord befanden sich hunderte AktivistInnen aus aller Welt, darunter rund vierzig ItalienerInnen, davon vier ParlamentarierInnen der Mitte-Links-Koalition. Je näher die Boote der Küste von Gaza kamen, desto mehr stieg die Anspannung. Den AktivistInnen war es gelungen alle Aufmerksamkeit auf die Problematik zu ziehen und die eigene, sowie die israelische Regierung, in Bedrängnis zu bringen. Der Präsident der Republik hob zwar die guten Absichten der Aktion hervor, forderte die ItalienerInnen an Bord jedoch auf, ihr Leben nicht zu gefährden und die Hilfsgüter in Zypern abzugeben. Die Ministerpräsidentin bezeichnete die Aktion als „unverantwortlich”. Doch die Flotilla setzte ihre Fahrt unbeirrt fort. Unmittelbar vor Gaza wurden die Schiffe von der israelischen Marine in internationalen Gewässern gestoppt.
Die Besatzungen wurden festgenommen und innerhalb weniger Tage aus Israel ausgewiesen. Auch wenn die Behandlung der Gefangenen grenzwertig war, gab es glücklicherweise keine Verletzten. Bei einer ähnlichen Mission im Jahr 2010 hatten neun Aktivisten ihr Leben verloren. Die Opposition sprach von einem „illegalen Akt“ durch Israel, da das Abfangen in internationalen Gewässern stattgefunden habe, während Giorgia Meloni die Kritik an der Aktion bekräftigte und sie als „unnötig, gefährlich und ideologisch“ bezeichnete. Unterdessen hat die Angelegenheit in Italien eine beispiellose Mobilisierung ausgelöst. Millionen von Menschen gingen aus Protest gegen die illegalen Verhaltensweisen der israelischen Regierung auf die Straße. Vor allem kritisierten sie das, was die UNO als Völkermord be­zeichnet: einen systematischen und vorsätzlichen Plan zur ethnischen Säuberung des Gazastreifens und die Untätigkeit der italienischen Regierung. Meloni hatte – im Gegensatz zu anderen RegierungschefInnen – nicht nur die AktivistInnen der Flottilla beschimpft, sondern auch die Streiks verächtlich als ein „verlängertes Wochenende“ bezeichnet.

Die italienische Regierung gehört zu den wenigen weltweit, die den Staat Palästina bis heute nicht anerkennen. Damit ordnet sie sich dem Diktat von Trump unter und vermeidet Gesten, die das Verhältnis zu Israel belasten könnten. Die Demonstrationen Anfang Oktober sprechen jedoch eine klare Sprache: ein großer Teil der italienischen Öffentlichkeit fordert einen Kurswechsel, mehr Mut und mehr Menschlichkeit angesichts der Tragödie in Gaza.