Hofer oder Dorfer? – Keine Frage
16. Januar 2023
Im neuen Jahr
16. Januar 2023
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Jahres Rück- und Ausblick

Im Jänner wird auch in Rom politisch Bilanz gezogen und auf die Vorhaben im neuen Jahr geblickt.
Das Jahr, dass wir hinter uns lassen, begann mit der Hoffnung, dass nach zwei Jahren Pandemie wieder Normalität einkehren würde. Leider kamen neue große Herausforderungen auf uns zu: ein Krieg in Europa, die Energiekrise und die Teuerungen, und nicht zuletzt die Umweltkatastrophen. Aber auch innenpolitisch war 2022 ein bewegtes Jahr. Angefangen von der Wiederwahl des Staatspräsidenten Mattarella, nach 7 vergeblichen Wahlgängen, bis zum Sturz des allenseits geschätzten Ministerpräsidenten Draghi, der Italien in Europa zu neuem Ansehen verholfen hatte, die ersten Parlamentswahlen in der Geschichte Italiens im Herbst und der Sieg einer Partei, die sich bis dahin als Außenseiterin in der politischen Schmuddelecke bewegt hatte. Und nicht zu vergessen, zum Ersten Mal wurde eine Frau zur Ministerpräsidentin gewählt. Es wird sich zeigen wie und ob die neue Regierung die Probleme unserer Zeit zu lösen imstande ist. Bis jetzt konnte sie auf die Vorarbeit von Ministerpräsident Draghi zurückzugreifen, aber bald wird sie auf eigenen Füßen stehen müssen. Es wartet eine lange Liste von Herausforderungen: Da ist einmal die Einhaltung der Fristen, die Europa vorgibt um die nächsten Raten der Gelder des Wiederaufbaufonds zu erhalten und die Italien sich, auch aufgrund der ausufernden Bürokratie, schwer­tut einzuhalten. Vor allem aber werden die notwendigen Reformen in den Bereichen – Verkürzung der Zeiten der Justiz, Gewährleistung einer fairen Konkurrenz zwischen den Wirtschaftstreibenden und Bekämpfung der Steuerhinterziehung – die neue Regierung vor große Probleme stellen. Geht es doch darum, der eigenen Wählerschaft Maßnahmen zu präsentieren, die in der Oppositionsrolle noch strikt abgelehnt wurden. Auch gilt es die finanziellen Mittel für die Unterstützung von Unternehmen und Familien bereitzustellen, ohne die bereits hohe Staatsverschuldung noch weiter in die Höhe zu treiben. Nicht zuletzt müssen Maßnahmen gegen den Klimawandel ergriffen werden, zumal Italien das europäische Land ist, das von Klimaschwankungen und Unwettern am meisten betroffen ist. Auch hier wird die Regierung nicht darum herumkommen ihrer Wählerschaft auch Einschränkungen und Verzicht aufzuerlegen. Was in der Opposition noch problemlos versprochen wurde, wird in Regierungsverantwortung nicht leicht umzusetzen sein. Die italienische Wählerschaft ist zwar schnell begeisterungsfähig, wendet sich aber nach Enttäuschungen ebenso schnell von ihren Favoriten wieder ab. Kurzum, man darf gespannt sein was das politische Jahr 2023 bringen wird.